Leitstellen-Neubau: Stadt plant ohne Polizei

Die Kooperative Leitstelle an der Welsbachstraße entsteht nicht als gemeinsamer Neubau von Polizei und Feuerwehr. Nach Angaben der Hansestadt Lübeck beendet die Landesregierung Schleswig-Holstein das Projekt. Seit 2020 hatten beide Seiten dafür eine gemeinsame Liegenschaft geplant.

Grundlage war ein Kooperationsvertrag, den Land und Stadt im Juli 2020 geschlossen hatten. Ziel war der gemeinsame Betrieb und Unterhalt einer Kooperativen Leitstelle in der Hansestadt Lübeck. Das Gebäude sollte zugleich die Anforderungen der Berufsfeuerwehr erfüllen und die besonderen Bedarfe einer polizeilichen Leitstelle abdecken.

In den weiteren Planungen stiegen laut Mitteilung die Maßstäbe für kritische Infrastrukturen deutlich. Dabei gehe es um mehr Resilienz, bauliche Sicherheit und technische Redundanz. Als Hintergrund nennt die Stadt auch Sabotage-, Spionage- und hybride Bedrohungsszenarien.

Außerdem zeigte sich in der vertieften Betrachtung ein Konflikt der Anforderungen. Die sicherheitstechnischen Leitstellenstandards der Polizei nach aktuellen Maßstäben ließen sich auf dem vorgesehenen Grundstück nur mit erheblichen zusätzlichen baulichen und organisatorischen Maßnahmen mit einem Feuerwehrbetriebsgebäude verbinden. Dadurch wären Mehrbedarfe entstanden, die nach Darstellung der Stadt die Wirtschaftlichkeit des Gesamtvorhabens stark beeinflusst hätten. Daher respektiere Lübeck die Entscheidung des Landes, den integrierten Neubau nicht gemeinsam weiterzuverfolgen.

Dennoch wollen Land und Hansestadt weiter kooperieren. Einvernehmen bestehe vor allem bei der Einführung und beim Betrieb einer einheitlichen Leitstellentechnik, um eine abgestimmte Sicherheitsarchitektur zu unterstützen. Zudem sollen beide Partner vertragsgemäß die Folgen der Beendigung klären. Gleichzeitig will die Hansestadt die Planung am Standort anpassen und den Gremien eine Beschlussvorlage vorlegen, wie der Neubau der Feuerwehr an der Welsbachstraße in angepasster Form realisiert werden kann.

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